Rechtsprechung
| VGH Hessen, 10.06.2014 - 5 B 492/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,16951) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 68 AufenthG
Kostenerstattung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Der die Kostenerstattungspflicht konkretisierende Leistungsbescheid als Maßnahme der Verwaltungsvollstreckung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AufenthG § 68 Abs. 1 S. 1
Der die Kostenerstattungspflicht konkretisierende Leistungsbescheid als Maßnahme der Verwaltungsvollstreckung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Kassel, 26.02.2014 - 4 L 1661/13
- VGH Hessen, 10.06.2014 - 5 B 492/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 24.11.1998 - 1 C 33.97
Erstattung von Sozialhilfeleistungen an Bosnienflüchtlinge durch Dritte gemäß § …
Auszug aus VGH Hessen, 10.06.2014 - 5 B 492/14
Hierzu hat das Bundesverwaltungsgericht bereits zur insoweit wortgleichen Fassung des § 84 Abs. 1 Ausländergesetz - AuslG - in seinem Urteil vom 24. November 1998 - 1 C 33.97 - BVerwGE 108, 1 = DVBl. 1999, 537 = NVwZ 1999, 779, ausgeführt:. - OVG Niedersachsen, 13.11.2013 - 13 LC 197/11
Beendigung der Geltung einer nach § 68 Abs. 1 AufenthG übernommenen …
Auszug aus VGH Hessen, 10.06.2014 - 5 B 492/14
Denn - so das Verwaltungsgericht unter wörtlicher Bezugnahme auf das Urteil des OVG Lüneburg vom 13. November 2013 (13 LC 197/11, Juris) weiter - handele es sich bei der mit der Stellung des Asylantrags nach § 55 Abs. 1 AsylVfG entstehenden Aufenthaltsgestattung nicht um einen Aufenthaltstitel im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 AufenthG.